Am 25.02.12 fand in Schorndorf eine Demonstration gegen rechts unter dem Motto: „Aufstehen gegen rechte Gewalt!“ statt. Etwa 300 DemonstrantInnen folgten dem Aufruf der Initiative „Rems-Murr nazifrei!“. Auch die Grüne Jugend Rems-Murr beteiligte sich mit einem Redebeitrag von unseren SprecherInnen Lea Krug und Marcus Lenz an der Auftaktkundgebung auf dem Schorndorfer Marktplatz. Anschließend folgte ein Demonstrationszug zur Schorndorfer „Manufaktur“, wo die Abschlusskundgebung stattfand.

Lea und Marcus bei ihrem Redebeitrag
Foto: www.vision-a.info

„Stopp Acta!“ – unter diesem Motto demonstrierte am 11.02. die Grüne
Jugend Rems-Murr in Stuttgart gemeinsam mit über 5000 weiteren
DemonstrantInnen gegen das umstritten Anti-Piraterie-Abkommen „ACTA“.
Trotz eisiger Kälte hatten sich dem Protestzug durch die Innenstadt
erstaunlich viele Menschen angeschlossen, um ihren Forderungen nach
einem freien Internet Ausdruck zu verleihen. Bundesweit gingen sogar
mehrere zehntausend BürgerInnen auf die Straße – ein großer Erfolg für
die ACTA-GegnerInnen, deren Protest sich zuvor fast ausschließlich auf
das Internet beschränkte. Gerade unter jungen Leuten trifft das
Abkommen aber auf immer mehr Ablehnung, sodass sich der Protest jetzt
auch auf der Straße fortsetzt.
Die Gegner fordern, dass Deutschland ACTA nicht unterzeichnet, da es
weitreichende Konsequenzen auf die Freiheit im Internet hätte. Das
Abkommen, das eigentlich internationale Standards für die Durchsetzung
von geistigen Eigentumsrechten vorschlägt, steht von Anfang an in der
Kritik, da es auf einem intransparenten Weg in geheimen Verhandlungen
zwischen einzelnen Staaten und VertreterInnen der Industrie
ausgearbeitet wurde. Vor allem aber steht ACTA im Verdacht,
unzulässige Grundrechtseingriffe im Bereich der Informationsfreiheit
und des Datenschutzes zu ermöglichen. Des Weiteren würde das
Inkrafttreten von ACTA eine Privatisierung von Teilen des
Rechtsstaates bedeuten. Die genauen Konsequenzen des Abkommens lassen
sich aber schwer abschätzen, da es teils sehr vage und abstrakte
Formulierungen enthält. Was damit wirklich gemeint und beabsichtigt
ist, erschließt sich ohne die begleitenden Verhandlungsprotokolle
nicht. Außerdem ist ACTA aus unserer Sicht ein Schritt in die falsche
Richtung: Es zementiert ein veraltetes Urheberrecht, anstatt es zu
modernisieren und dient einzig und allein dazu, alte Geschäftsmodelle
zu retten. Aus diesem Grund lehnen wir ACTA ab – und unterstützen auch
die nächsten Demonstrationen.

Weitere Bilder findest du in der Galerie

Lange Zeit hatte der Rechtsextremismus in der öffentlichen Wahrnehmung wenig Beachtung gefunden. Das Bekanntwerden erschreckender Gewalttaten, insbesondere durch die sogenannte Zwickauer Zelle, brachten das Problem in den Fokus der Öffentlichkeit. Am Donnerstag, 02. Februar ab 20:00 Uhr möchte die Grüne Jugend Rems-Murr bei einer Informationsveranstaltung im Kulturhaus Schwanen in Waiblingen die Thematik aus der Perspektive des Rems-Murr-Kreises betrachten.
Referent ist Gerhard Dinger, der die Fachstelle Rechtsextremismus leitet. In seinem Vortrag wird er vor allem die Strukturen im Rems-Murr-Kreis sowie die Arbeit der Fachstelle Rechtsextremismus erläutern. Auch die Frage „Was tue ich, wenn Bekannte in die rechte Szene abrutschen?“ wird behandelt werden.
Für Fragen der ZuhörerInnen wird es ebenfalls Gelegenheit geben. Der Eintritt ist frei.

Auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen Jugend Baden Württemberg wurde unser Antrag “Keine Rekrutierung an unseren Schulen” mit großer Mehrheit angenommen.

Keine Rekrutierung an unseren Schulen
SchülerInnen haben gemäß Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes ein Recht auf freie
moralische Wertebildung. Doch diese Wertebildung ist nicht gewährleistet, wenn Jugendoffiziere an Schulen kommen, um dort im Klassenzimmer für die Bundeswehr zu werben. Häufig werden die Veranstaltungen im Unterricht abgehalten, weshalb für die SchülerInnen Schulpflicht besteht. Es besteht die Gefahr, dass die SchülerInnen unzureichend informiert werden und Sachverhalte nicht neutral, sondern einseitig dargestellt werden.
Im Jahr 2009 wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Bundeswehr geschaffen, „damit soll der Blick auf die Chancen und Risiken unserer Sicherheit und auf das Fundament unserer freiheitlichen Grundordnung geschärft werden“, so Helmut Rau, damaliger Kultusminister.
In den Räumen einer Schule sollen LehrerInnen die SchülerInnen über die Bundeswehr und deren Auslandseinsätze aufklären.
Für die Bundeswehr besteht wie auch für andere ArbeitgeberInnen bereits die Möglichkeit auf Ausbildungsmessen zu werben.
In Klassenzimmern oder auf dem Gelände von Schulen dürfen keine Veranstaltungen der
Bundeswehr stattfinden.

Weitere Beschlüsse der Landesmitgliederversammlung findest du unter https://lmv.gjbw.de/beschluesse/

Einen Tag nach der Volksabstimmung hat sich der Landesvorstand von Bündnis90/Die Grünen beraten und eine Erklärung verfasst. »mehr

Falls es noch Unentschlossenheit zum Thema Stuttgart 21 gibt, kann dem abgeholfen werden bei der Aktion „21 Stunden wach“ der Grünen Jugend Rems-Murr.
Vom 25.11. um 18:00 Uhr bis zum 26.11. um 15:00 Uhr ist die Grüne Jugend durchgehend erreichbar: Im Grünen Büro in der Mayennerstraße 24, per Mail unter info@gjrm.de, auf Facebook www.facebook.com/gjremsmurr, bei skype unter “gjremsmurr” oder per Telefon (07151/16 934 – 12).
Wer Interesse hat, etwas über Stuttgart21 oder die Grüne Jugend generell zu erfahren, der ist herzlich eingeladen, einfach vorbeizuschauen und nachzufragen.

Jährlich sterben allein in Deutschland über 90 Millionen Nerze, Füchse, Chinchillas, Marderhunde, Waschbären, Kaninchen und Eichhörnchen für die Pelzindustrie. Und wozu? Für nichts als Eitelkeit und Statusdenken, denn niemand muss heute ohne Pelz frieren. Deswegen ruft die Tierrechtsinitiative Region Stuttgart zur Demonstration für Tierrechte auf.
Und zwar am kommenden Samstag, den 22. Oktober 2011, auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Der Demozug startet um 13 Uhr, davor gibt es Infostände.

Weitere Infos findet ihr unter www.stuttgart-pelzfrei.de